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Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland e.V.


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13.03.2009

Fachkonferenz der Bundes-SGK

Kommunale Energie- und Klimaschutzpolitik

Am 13. März 2009 haben sich Kommunalpolitiker, hochrangige Vertreter der kommunalen Wirtschaft und deren Berater in Mainz auf einer Fachkonferenz mit den Möglichkeiten einer integrierten kommunalen Energie- und Klimaschutzpolitik auseinandergesetzt. Hauptredner der Fachkonferenz waren Bundesminister Sigmar Gabriel und seine Amtskollegin aus Rheinland-Pfalz Margit Conrad.

Klimaschutz- und Energiepolitik lassen sich nicht trennen. Mit den Zielen der Klimaschutzpolitik zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes, wie sie durch die EU und die Bundesregierung vorgegeben worden sind, geht die Notwendigkeit einer veränderten Energiepolitik einher. Auch aus ökonomischen und sozialen Gründen müssen wir die bestehenden Abhängigkeiten von fossilen Energieträgern verringern. Wir sollten für einen verbesserten Technologieeinsatz in neuen Kraftwerken und einen massiven Ausbau erneuerbarer Energien sorgen. Wir müssen die Energieeffizienz in Produktion und Verbrauch verbessern und sollten den Anteil der Erzeugung in Kraft-Wärme-Koppelung erhöhen.

Auf kommunaler Ebene bieten sich viele Ansatzpunkte, um einen Beitrag für eine integrierte Energie- und Klimaschutzpolitik zu leisten. Dazu zählt die energetische Gebäudesanierung genauso wie der Ausbau Erneuerbarer Energien und ein verstärkter Einstieg der Kommunen im Bereich der Energieerzeugung. Damit verbindet sich die Frage, unter welchen Umständen es aus kommunaler Sicht sinnvoll ist, sich sowohl im Bereich der Verteilung als auch im Bereich der Erzeugung stärker zu engagieren und eigenständige Versorgungsstrukturen aufzubauen.

Die Bundes-SGK hat mit dieser Fachkonferenz aufgezeigt, dass eine kommunale integrierte Energie- und Klimaschutzpolitik nicht nur der nachhaltigen Entwicklung unserer Umwelt gut tut. Sie schafft regionale Beschäftigung, bietet Chancen im ökonomischen Strukturwandel, und zeigt auf, dass dezentrale Akteure, wie die Stadtwerke, Bürgerinnen und Bürgern mehr bieten können als Strom und Wasser, nämlich eine soziale und ökologische Stadtrendite.

Vielen Dank an alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, den Referentinnen und Referenten sowie den Sponsoren der Veranstaltung.


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