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30.08.2009
Kommunalwahlen 2009
Am 30. August 2009 fanden in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen statt sowie Direktwahlen zum Amt des Oberbüergermeisters, des Landrats und des Bürgermeisters.
Die Bundes-SGK hat über die vorläufigen amtlichen Endergebnisse einen Bericht verfasst, der auf dieser Internetseite abrufbar ist.
Bereits am 07. Juni 2009 fanden in sieben Bundesländern (Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen) Kommunalwahlen statt. Bei den Kommunalwahlen in Sachsen und Sachsen-Anhalt handelte es sich nur um eine Teilkommunalwahl, da aufgrund der in diesen Ländern stattgefundenen Kreisgebietsreformen in einem Teil der kommunalen Gebietskörperschaften die Vertretungskörperschaften bereits früher gewählt wurde. Darüber hinaus fanden 25 Direktwahlen zum Amt des Oberbürgermeisters oder Landrates statt.
Wahlsiege bei OB-Wahlen in Bielefeld, Essen und Köln
Bei den Kommunalwahlen und Direktwahlen am 30. August 2009 in Nordrhein-Westfalen hat die SPD in vielen Städten, Gemeinden und Kreise Erfolge erzielt. In Bielefeld, Essen und Köln stellt die SPD nach zehn Jahren jetzt wieder den Oberbürgermeister. In Bochum, Bonn, Dortmund und Gelsenkirchen und sechs weiteren Städten wurden wieder SPD-Oberbürgermeister/innen gewählt. Die SPD stellt auch in wieder in fünf Landkreisen den Landrat. Bei den Kommunalwahlen errang die SPD in Gelsenkirchen die absolute Mehrheit. In Essen und in Köln wurde die SPD wieder stärkste Partei. Die CDU verlor durchgängig in fast allen kreisfreien Städten und Kreisen.
Die SPD verzeichnet sowohl bei den Gemeinderatswahlen (Wahlen zu den Vertretungskörperschaften der kreisfreien und kreisangehörigen Städte) als auch den Kreistagswahlen gegenüber 2004 leichte Verluste. Die CDU muss größere Verluste hinnehmen. Die FDP und die Grünen haben Zugewinne zu verzeichnen. Große Bedeutung haben Freie Wähler und Wählervereinigungen. Die Linke und Rechtsextreme Parteien spielten keine Rolle.
Bei den Kommunalwahlen im Mecklenburg-Vorpommern konnte die SPD ihr Ergebnis von 2004 halten. Sie erzielte 19,3 Prozent, 0,2 Prozentpunkte mehr als 2004. Insbesondere in den Städten Schwerin und Neubrandenburg sowie in fünf der zwölf Landkreise konnte die SPD zulegen. Die CDU musste deutliche Verluste (- 7,0 Prozentpunkte) hinnehmen und erreichte 31,8 %. Sie erlebte zum Teil erdrutschartige Verluste von mehr als neun Prozent in den Städten Schwerin und im Landkreis Ostvorpommern. Die Linke konnte ihr Ergebnis leicht verbessern und erreichte 21,6 Prozent. Die NPD gewann hinzu und ist jetzt in vielen Stadträten und Kreistagen vertreten.
Die SPD hat bei den Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz 0,6 Prozentpunkte gegenüber 2004 hinzu gewonnen und erreichte 29,5 Prozent (2004: 28,9 Prozent). Die Ergebnisse in den kreisfreien Städten und Kreisen schwanken dabei deutlich. So verlor die SPD in Mainz 5,0 Prozentpunkte und in Koblenz 5,2 Prozentpunkte, demgegenüber gewann die SPD in Trier 5,0 Prozentpunkte. Die CDU musste deutliche Verluste mit - 7,5 Prozentpunkten hinnehmen; sie erreichte 37,6 Prozent (2004: 45,1 Prozent). In mehreren Kommunen verlor die CDU über 10 Prozentpunkte; im Kreis Vulkaneifel sogar 19,3. Die FDP konnte ihr Ergebnis von 2004 deutlich steigern und erreichte 9,0 Prozent. Die Grünen haben 8,1 Prozent erreicht, einen Prozent mehr als 2004. Die Linke erreichte 2,7 Prozent. Die Wählergruppen blieben fast unverändert bei 11,5 Prozent.
Bei den Kommunalwahlen im Saarland musste die SPD sowohl bei den Gemeinderatswahlen (GW) als auch bei den Kreistagswahlen (KW) Verluste in Höhe von 3,8 Prozentpunkten hinnehmen; sie erzielte 33,5 Prozent bzw. 32,3 Prozent. Diese Stimmenrückgänge sind angesichts der deutlichen Stimmenzuwächse für die Partei „Die Linke“ allerdings sehr moderat und differieren regional sehr stark. Die Linke erreichte 10,7 Prozent (GW) bzw. 12,9 % (KW). Die CDU musste auch im Saarland erhebliche Verluste hinnehmen: - 8,4 Prozentpunkte (GW) und - 10,3 Prozentpunkte (KW). Sie erreichte nur noch 37,3 Prozent bzw. 36,7 Prozent. In Saarbrücken stellt die SPD nun wieder die stärkste Fraktion.
Bei den Gemeinderatswahlen in Sachsen konnte die SPD ihr Ergebnis von 2004 bei den Gemeinderatswahlen beinahe halten und erreichte 10,9 Prozent. Während die SPD in den Städten Dresden und Chemnitz leicht zulegen konnte, musste sie in Leipzig deutliche Verluste hinnehmen. Die CDU verlor 2,1 Prozentpunkte und erreichte 32,7 Prozent. Die Linke hatte ebenfalls Verluste von 3,2 Prozentpunkten hinzunehmen und erreichte 15,4 Prozent. FDP und Grüne konnten ihre Ergebnisse von 2004 verbessern.
In Sachsen-Anhalt konnte die SPD in den kreisfreien Städten Halle (Saale) und Magdeburg sowie im Altmarkkreis Salzwedel das Kommunalwahlergebnis gegenüber 2004 leicht verbessern und jeweils einen Sitz hinzugewinnen; in Magdeburg stellt die SPD jetzt die stärkste Fraktion.
Die höchsten Gewinne erzielte die SPD bei den Kommunalwahlen in Thüringen. Dort erreichte die SPD 20,3 Prozent (+ 4,7 Prozentpunkte) gegenüber 2004 mit 15,6 %. CDU und Die Linke sind die großen Verlierer dieser Wahl. Die CDU verlor gegenüber 2004 7,6 Prozentpunkte (2004: 40,9 Prozent / 2009: 33,3 Prozent), Die Linke 3,9 Prozentpunkte (2004: 24,6 Prozent / 2009: 20,7 Prozent). Das Thüringer Kommunalwahlergebnis ist gekennzeichnet von mehreren besonders erfreulichen Ergebnissen für die SPD und herausragenden Stimmengewinnen, wie beispielsweise in der kreisangehörigen Stadt Gotha bei den Wahlen zum Stadtrat + 15,3 Prozentpunkte (von 15,7 auf 31,0 Prozent), in der Landeshauptstadt Erfurt + 16,8 Prozentpunkte (von 16,2 auf 33,0 Prozent) oder in Jena + 6,2 Prozentpunkte (von 19,0 auf 25,2 Prozent). In allen drei Städten ist die SPD jetzt deutlich stärkste Fraktion. Hohe Wahlgewinne erzielte die SPD auch im Landkreis Gotha mit + 13,6 Prozentpunkten (von 16,8 auf 30,4 Prozent) sowie mit rund 5 Prozentpunkten Steigerung in fünf weiteren Landkreisen.
