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Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland e.V.

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SGK Sachsen

Aktuelle Themen

Demokratie und Freiheit

„Demokratie ist keine Wohlfühlveranstaltung“ - Auftakt der Veranstaltungsreihe "impuls C - Ideen für Chemnitz"

v.l.: Axel Brückom, Dr. Serge Embacher, Gunnar Baumann [Moderator] © v.l.: Axel Brückom, Dr. Serge Embacher, Gunnar Baumann [Moderator]

Beide Seiten – Politik und Bürgerschaft – müssen stetig daran arbeiten, dass transparente Politik und Beteiligung und damit Demokratie im Alltag gelingt.
So lautet das Fazit der weiterlesen …

SGK Sachsen • 03. April 2012

Innen- und Rechtspolitik

Sachsen: Achtung, Achtung! Schwarzgelb plant Änderung des "Blaulichtgesetzes" - Rettet den Rettungsdienst

Rettungssani [Creative Commons] © Rettungssani [Creative Commons]

Das derzeit geltende SächsBRKG sieht vor, die Durchführung der Notfallrettung und des Krankentransports durch öffentlich-rechtlichen Vertrag auf Leistungserbringer zu übertragen.
Entsprechende weiterlesen …

SGK Sachsen • 21. March 2012

Innen- und Rechtspolitik

Neuer sächsischer Landesentwicklungsplan – Kritik aus dem Vogtland

Foto: Kenneth Allen, Creative Commons © Foto: Kenneth Allen, Creative Commons

Die sächsische Staatsregierung hat einen neuen Landesentwicklungsplan entworfen. Für dessen Ausgestaltung erntet das Innenministerium unter Führung von Markus Ulbig (CDU) in den Kommunen des weiterlesen …

SGK Sachsen • 21. March 2012

Innen- und Rechtspolitik

Zehn Jahre erfolgreiche Arbeit als Chef des SPD-Ortsvereins Markkleeberg

Karsten Schütze, Stadt- Kreisrat und Vorsitzender der Markkleeberger SPD © Karsten Schütze, Stadt- Kreisrat und Vorsitzender der Markkleeberger SPD

Am 22. Februar wurde der Gymnasiallehrer, Stadt- und Kreisrat Karsten Schütze zum fünften Mal in seinem Amt als Vorsitzender der Markkleeberger SPD bestätigt.
Der Ortsverein ist der weiterlesen …

SGK Sachsen • 21. March 2012

Innen- und Rechtspolitik

Dresden: Krankenhäuser werden nicht privatisiert - 10-Punkte-Plan vorgelegt.


Übergroße Mehrheit stimmt bei Bürgerentscheid für Krankenhäuser als städtische Eigenbetriebe.
Die Landeshauptstadt hat entschieden: Eine überwältigende Mehrheit von über 84 Prozent hat weiterlesen …

SGK Sachsen • 20. March 2012

Steuern und Finanzen

Landkreis Leipzig: Kreistagsfraktion SPD /Grüne fordert transparente Tarife beim Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV)

Es ist schon zu einer traurigen Normalität geworden: Die jährlichen Preiserhöhungen für die Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln. Wie der Vorabinformation für die öffentliche Sitzung des weiterlesen …

SGK Sachsen • 16. March 2012

Demokratie und Freiheit

SPD-Fraktion Chemnitz wirbt mit neuer Veranstaltungsreihe „impuls C“ für mehr Bürgerbeteiligung

impuls C ist eine Veranstaltungsreihe der SPD Stadtratsfraktion Chemnitz © impuls C ist eine Veranstaltungsreihe der SPD Stadtratsfraktion Chemnitz

 
Sozialdemokraten im Gespräch mit Chemnitzerinnen und Chemnitzern. „Wir freuen uns darauf, gemeinsam mit vielen Bürgerinnen und Bürgern neue Ideen für unsere Stadt zu sammeln. Das Ziel unserer weiterlesen …

SGK Sachsen • 07. March 2012

Innen- und Rechtspolitik

SGK Sachsen zum Landesentwicklungsplanentwurf der Sächsischen Staatsregierung

Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in Sachsen nimmt den Entwurf zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplans kritisch zur Kenntnis.
Dabei begrüßt die SGK Sachsen weiterlesen …

SGK Sachsen • 05. March 2012

Demokratie und Freiheit

SPD und Jusos Dresden starten Kampagne gegen Nazi-Propaganda

Dresden sagt nein! Keine weitere Duldung von Nazis in Dresden © Dresden sagt nein! Keine weitere Duldung von Nazis in Dresden

Der Dresdner Stadtrat hat in seiner November-Sitzung die Unterstützung der Kampagne „save me - eine stadt sagt ja“ beschlossen. Die NPD in Dresden startete daraufhin eine geschmacklose weiterlesen …

SGK Sachsen • 08. February 2012

Demokratie und Freiheit

Sozialdemokraten in sächsischen Kommunen setzen Zeichen gegen rechtes Denken

Rechtes Denken bekämpfen: Im Kopf und an der Wand. [Foto: SGK Sachsen] © Rechtes Denken bekämpfen: Im Kopf und an der Wand. [Foto: SGK Sachsen]

Die Nachrichten von den Morden der rechtsterroristischen „Zwickauer Zelle“ haben die gesamte Republik erschüttert. Nicht nur viele Sozialdemokraten in sächsischen Kommunen warnen seit Jahren vor den weiterlesen …

SGK Sachsen • 08. February 2012

Gesundheit

Radeberg führt als erste sächsische Stadt eine Kastrationspflicht für Katzen ein

Das Wohl der Katzen im Blick [Foto: Hisashi,Creative Commons] © Das Wohl der Katzen im Blick [Foto: Hisashi,Creative Commons]

Für landesweite Schlagzeilen sorgte im vergangenen November die ostsächsische Stadt Radeberg. Der Stadtrat folgte dem Vorschlag von Oberbürgermeister Gerhard Lemm (SPD) zur Einführung einer weiterlesen …

SGK Sachsen • 08. February 2012

Gesundheit

Dresden: Bürgerentscheid ist großer Erfolg der Beschäftigten

SPD Dresden © SPD Dresden

GmbH - Befürworter mögen sachlich bleiben und Ergebnis respektieren.
Als „sehr gute Entscheidung“ hat die Dresdner SPD- Vorsitzende Sabine Friedel das Ergebnis des Krankenhausentscheids weiterlesen …

SGK Sachsen • 06. February 2012

Steuern und Finanzen

Chemnitz: SPD und CDU schlagen zusätzliche Investitionen in Kitas, Schule, Spielplätze und die Wirtschaftsförderung vor

Axel Brückom, Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion Chemnitz © Axel Brückom, Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion Chemnitz

Die Chemnitzer Stadtratsratfraktionen der SPD und der CDU bringen zum Haushalt 2012 gemeinsame Änderungsanträge ein, die mehr Investitionen für Kitas, Schulen, öffentliche Spielplätze und die weiterlesen …

SGK Sachsen • 06. February 2012

Klima, Energie und Umwelt

Leipzig: Daniela Kolbe und Wolfgang Tiefensee unterstützen Petition gegen kurze Südabkurvung

Daniela Kolbe, MdB, Vorsitzende der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ © Daniela Kolbe, MdB, Vorsitzende der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“

Die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Wolfgang Tiefensee und Daniela Kolbe unterstützen die 2007 beim Deutschen Bundestag eingegangene Petition „Gegen die neue Südabkurvung am Flughafen Leipzig/Halle“ weiterlesen …

SGK Sachsen • 19. December 2011

Steuern und Finanzen

Köpping: "Müllgebühren stabil halten!"

Petra Köpping © Petra Köpping, stellvertretende Vorsitzende SGK Sachsen uns kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion

SPD-Fraktion bringt Abfallwirtschaft auf Tagesordnung im Landtag.
„Das vom Bundestag mit der Stimmenmehrheit von CDU und FDP beschlossene Kreislaufwirtschafts-und Abfallgesetz hätte für die weiterlesen …

SGK Sachsen • 16. December 2011

Länder

Sächsische SPD- Kommunalpolitiker mit neuem Landesvorstand

Auf Ihrer Jahreshauptversammlung am 05. November in Chemnitz, hat die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) einen neuen sächsischen Landesvorstand gewählt.
An der Spitze weiterlesen …

SGK Sachsen • 08. November 2011

Aufbau Ost

Landes- und Kommunalpolitik erfolgreich im Dialog - Die Kommunalpolitischen Konferenzen der SPD-Landtagsfraktion

Petra Köpping, stellvertretende Vorsitzende SGK Sachsen uns kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion © Petra Köpping, stellvertretende Vorsitzende SGK Sachsen uns kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion

Landespolitik darf nicht im luftleeren Raum stattfinden, sondern muss sich stets ihrer Auswirkung auf die kommunale Ebene bewusst sein. Vor meiner Tätigkeit als Landtagsabgeordnete war ich viele Jahre weiterlesen …

SGK Sachsen e.V. • 01. November 2011

Gesundheit

Dresden: Krankenhäuser – privat oder kommunal?

Bündnis für Krankenhäuser © Bündnis für Krankenhäuser

Dresden diskutiert wieder einmal eine Privatisierung.
Nach dem Verkauf der kommunalen Wohnungsgesellschaft an einen amerikanischen Großinvestor von 2006, die von der konservativen weiterlesen …

SGK Sachsen • 10. October 2011

Aufbau Ost

Chemnitzer Stadtrat stimmt mit deutlicher Mehrheit für ein neues Stadion - SPD, CDU und Linke machen den Weg für Stadionumbau frei

Chemnitzer FC © Archiv

Anfang Oktober gab der Stadtrat im SPD-regierten Chemnitz nach langer Debatte grünes Licht für den Neubau eines Fußballstadions. Begleitet wurde der Beschluss von mehr als tausend Fans des Chemnitzer weiterlesen …

SGK Sachsen • 06. October 2011

Partei

Hainichen bleibt in SPD-Hand

Dieter Greysinger, Bürgermeister der Stadt Hainichen © Dieter Greysinger, Bürgermeister der Stadt Hainichen

Wer im Hainichener Rathaus anruft und den Bürgermeister verlangt, wird überrascht sein, welchen Dialekt er am anderen Ende der Leitung hört. Der Hausherr kann seine fränkische Herkunft nicht weiterlesen …

SGK Sachsen • 26. September 2011

Demokratie und Freiheit

Kreistag Mittelsachsen: Sozialdemokraten und Grüne bilden seit August gemeinsame Fraktion

Seit August arbeiten SPD und Grüne im mittelsächsischen Kreistag in einer Fraktionsgemeinschaft zusammen. Nachdem die beiden Grünen-Kreisrätinnen Claudia Glanz und Maria Wollmerstädt ohne Vorwarnung weiterlesen …

SGK Sachsen • 31. August 2011

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