Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ist jetzt richtig!

Frank Baranowski, Vorsitzender der Bundes-SGK
15.10.2021 |

Der Vorsitzende der SPD Kommunalen in NRW und im Bund hält das Ergebnis der Sondierungsgespräche für eine gute Grundlage. „Das jetzt vorliegende Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP ist eine gute Basis für weitergehende Koalitionsgespräche.“ so Frank Baranowski, Vorsitzender der SPD-Kommunalpolitikerinnen und – politiker im Bund und in NRW. „Hierauf lässt sich aufbauen.“Weiterlesen

Erfolgreicher Weg in die Zukunft – Gute Bedingungen für die Kommunen

03.08.2021 |

Das am 11. Mai 2021 vom außerordentlichen Bundesparteitag beschlossene Zukunftsprogramm der SPD bildet ab, welche politische Richtung die SPD einschlagen will, welches die Ziele sind, für die sie in der kommenden Legislaturperiode des Deutschen Bundestages die Weichen stellen will und die sie...Weiterlesen

Erfolgreicher Weg in die Zukunft – Gute Bedingungen für die Kommunen

03.08.2021 |

Das am 11. Mai 2021 vom außerordentlichen Bundesparteitag beschlossene Zukunftsprogramm der SPD bildet ab, welche politische Richtung die SPD einschlagen will, welches die Ziele sind, für die sie in der kommenden Legislaturperiode des Deutschen Bundestages die Weichen stellen will und die sie...Weiterlesen

Digitale Fachkonferenz der Bundes-SGK konkret.kommunal.mobil

05.01.2021 |

Am 27. Februar 2021 hat die Bundes-SGK die eintägige digitale Fachkonferenz konkret.kommunal.mobil veranstaltet. Mehr als 160 Teilnehmer*innen setzten sich mit der Zukunft einer nachhaltigen Mobilität auseinander. Sie diskutierten mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze und...Weiterlesen

Bundesvorstand verabschiedet Positionspapier zum Baulandmobilisierungsgesetz.

Frank Baranowski, Vorsitzender der Bundes-SGK
12.10.2020 |

Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, erklärt anlässlich des vom BMI in die Ressortabstimmung gegebenen Gesetzentwurfes für ein Baulandmobilisierungsgesetz: Auch im Herbst 2020 haben wir in vielen Städten und Gemeinden eine Wohnungsknappheit, insbesondere im Teilmarkt preiswerter Mietwohnungen. Deshalb gilt nach wie vor, dass alle Maßnahmen, die dazu beitragen diese Wohnungsnot zu begrenzen und ihr entgegen zu wirken, dringend erforderlich sind.Weiterlesen

Wichtiges Signal für unser Land - Bundeskabinett beschließt Hilfen für die Kommunen

Frank Baranowski, Vorsitzender der Bundes-SGK, Vorsitzender der NRW-SGK und Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen
Frank Baranowski, Vorsitzender der Bundes-SGK, Vorsitzender der NRW-SGK und Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen
24.06.2020 |

Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, erklärt anlässlich des vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzes zur finanziellen Entlastung der Kommunen und der neuen Länder:Weiterlesen

Das Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket der Bundesregierung: Unterstützung der Kommunen in der Corona-Krise

04.06.2020 |

Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, erklärt zu den von den Koalitionspartnern beschlossenem Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket. Mit dem gestern Abend verkündeten Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket haben die Koalitionspartner einen wichtigen Schritt zur Unterstützung der Kommunen in der Corona-Krise getan.Weiterlesen

17. ordentliche Delegiertenversammlung der Bundes-SGK

Delegiertenversammlung
23. November 2018 12:30 Uhr bis 24. November 2018 12:30 Uhr

Unter dem Motto „Konkret. Kommunal. Digital.“ fand am 23./24. November 2018 im Kongresspalais in Kassel die 17. ordentliche Delegiertenversammlung der Bundes-SGK statt. Zentrale Themen der Delegiertenversammlung 2018 waren: „Schaffung Gleichwertiger Lebensbedingungen“, „Sozialer Zusammenhalt“, „Wohnen“, „Mobilität“, „Kommunen und Europa“ sowie „Digitale Verwaltung“.Weiterlesen

Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ist jetzt richtig!

Frank Baranowski, Vorsitzender der Bundes-SGK
15.10.2021

Der Vorsitzende der SPD Kommunalen in NRW und im Bund hält das Ergebnis der Sondierungsgespräche für eine gute Grundlage. „Das jetzt vorliegende Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP ist eine gute Basis für weitergehende Koalitionsgespräche.“ so Frank Baranowski, Vorsitzender der SPD-Kommunalpolitikerinnen und – politiker im Bund und in NRW. „Hierauf lässt sich aufbauen.“Weiterlesen

Berlin hat gewählt.

30.09.2021

Die Wahlbeteiligung bei der Abgeordnetenhauswahl 2021 hat sich gegenüber der letzten Wahl im Jahr 2016 um 8,8 Prozentpunkte erhöht. Sie lag bei 75,7 % (2016: 66,9 %). In den 12 Bezirken schwankte die Wahlbeteiligung bei den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV-Wahlen) zwischen 64,1...Weiterlesen

Wahlaufruf für Olaf Scholz 2021

20.09.2021

Olaf Scholz kennt als ehemaliger erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg die Herausforderungen unserer Städte aus eigener Erfahrung: eine zukunftsfähige und solidarische Gesellschaft braucht starke Städte, Gemeinden und Kreise. Wir Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker setzen auf Olaf Scholz als nächsten Bundeskanzler unseres Landes.Weiterlesen