Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland e.V.

Der Vorstand der Bundes-SGK hat in seiner Videoschalte am 26. Februar 2021 ein Positionspapier zum Thema "Mobilität für das Gute Leben von Morgen" verabschiedet. Nicht nur der Klimaschutz erfordert eine drastischere Verkehrs- und Mobilitätswende, es ist auch der damit zwangsläufig verbundene...Weiterlesen

Das am 11. Mai 2021 vom außerordentlichen Bundesparteitag beschlossene Zukunftsprogramm der SPD bildet ab, welche politische Richtung die SPD einschlagen will, welches die Ziele sind, für die sie in der kommenden Legislaturperiode des Deutschen Bundestages die Weichen stellen will und die sie...Weiterlesen

Am 27. Februar 2021 hat die Bundes-SGK die eintägige digitale Fachkonferenz konkret.kommunal.mobil veranstaltet. Mehr als 160 Teilnehmer*innen setzten sich mit der Zukunft einer nachhaltigen Mobilität auseinander. Sie diskutierten mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze und...Weiterlesen

Die Digitalisierung hilft uns nicht nur bei der Überwindung der Corona-Pandemie, sie hat sich durch die verstärkte Nutzung ihrer Möglichkeiten in den vergangenen Monaten auch beschleunigt: Kommunikation, Beteiligungsverfahren, Homeschooling, Gesundheit, mobiles Arbeit und Mobilität sind einige...Weiterlesen

Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, erklärt anlässlich des vom BMI in die Ressortabstimmung gegebenen Gesetzentwurfes für ein Baulandmobilisierungsgesetz: Auch im Herbst 2020 haben wir in vielen Städten und Gemeinden eine Wohnungsknappheit, insbesondere im Teilmarkt preiswerter Mietwohnungen. Deshalb gilt nach wie vor, dass alle Maßnahmen, die dazu beitragen diese Wohnungsnot zu begrenzen und ihr entgegen zu wirken, dringend erforderlich sind.Weiterlesen

Frank Baranowski, Vorsitzender der Bundes-SGK: „Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik begrüßt die einstimmige Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD für die kommende Bundestagswahl."Weiterlesen

Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, erklärt zu den von den Koalitionspartnern beschlossenem Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket. Mit dem gestern Abend verkündeten Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket haben die Koalitionspartner einen wichtigen Schritt zur Unterstützung der Kommunen in der Corona-Krise getan.Weiterlesen

An diesem Wochenende hat Olaf Scholz eine Initiative zur Unterstützung der Kommunen in der Corona-Krise ergriffen und einen Schutzschild von Bund und Ländern vorgeschlagen, um die Kommunen zu schützen. Weiterlesen