SPD-Erfolge bei Direktwahlen in Hessen am 14. März 2021

17.03.2021 |

Bei den Direktwahlen am 14. März 2021 in Hessen wurde Claus Kaminsky (SPD) in Hanau im ersten Wahlgang mit 56,2 % der Stimmen als Oberbürgermeister im Amt bestätigt. In vier Landkreisen gingen die SPD-Kandidaten als Sieger aus den Landratswahlen hervor: Andreas Siebert im Kreis Kassel (58,9 %), Frank Matiaske im Odenwaldkreis (67,3 %) und Winfried Becker im Schwalm-Eder-Kreis (51,5 %) und Torsten Warnecke (61,9 %) im Kreis Hersfeld-Rotenburg.Weiterlesen

Digitale Fachkonferenz der Bundes-SGK konkret.kommunal.mobil

05.01.2021 |

Am 27. Februar 2021 hat die Bundes-SGK die eintägige digitale Fachkonferenz konkret.kommunal.mobil veranstaltet. Mehr als 160 Teilnehmer*innen setzten sich mit der Zukunft einer nachhaltigen Mobilität auseinander. Sie diskutierten mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze und...Weiterlesen

Bundesvorstand verabschiedet Positionspapier zum Baulandmobilisierungsgesetz.

Frank Baranowski, Vorsitzender der Bundes-SGK
12.10.2020 |

Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, erklärt anlässlich des vom BMI in die Ressortabstimmung gegebenen Gesetzentwurfes für ein Baulandmobilisierungsgesetz: Auch im Herbst 2020 haben wir in vielen Städten und Gemeinden eine Wohnungsknappheit, insbesondere im Teilmarkt preiswerter Mietwohnungen. Deshalb gilt nach wie vor, dass alle Maßnahmen, die dazu beitragen diese Wohnungsnot zu begrenzen und ihr entgegen zu wirken, dringend erforderlich sind.Weiterlesen

Kommunaler Rettungsschirm muss auch in 2021 wirken!

Frank Baranowski, Vorsitzender der Bundes-SGK
14.10.2020 |

Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, erklärt anlässlich der Aussprache zu Situation der kommunalen Finanzen in der Videokonferenz des Vorstandes der Bundes-SGK:

Die Bundes-SGK begrüßt das im Rahmen des Konjunktur- und Krisenbewältigungspaketes beschlossene Gesetz zur finanziellen Entlastung der Kommunen und Länder mit dem ein wesentlicher Teil der Gewerbesteuerausfälle in 2020 kompensiert werden kann. Besonders erfreulich ist die weitere Erhöhung der Bundesbeteiligung auf 75 % der Kosten der Unterkunft. Leider konnte wegen der fehlenden Solidarität der schwarz und schwarz-grün regierten Südländer eine einvernehmliche Lösung der Altschuldenfrage vieler finanzschwacher Kommunen, wie sie Olaf Scholz in seinem „Solidarpakt für die Kommunen“ vorgeschlagen hatte, nicht erreicht werden.Weiterlesen

Wichtiges Signal für unser Land - Bundeskabinett beschließt Hilfen für die Kommunen

Frank Baranowski, Vorsitzender der Bundes-SGK, Vorsitzender der NRW-SGK und Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen
Frank Baranowski, Vorsitzender der Bundes-SGK, Vorsitzender der NRW-SGK und Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen
24.06.2020 |

Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, erklärt anlässlich des vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzes zur finanziellen Entlastung der Kommunen und der neuen Länder:Weiterlesen

Das Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket der Bundesregierung: Unterstützung der Kommunen in der Corona-Krise

04.06.2020 |

Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, erklärt zu den von den Koalitionspartnern beschlossenem Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket. Mit dem gestern Abend verkündeten Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket haben die Koalitionspartner einen wichtigen Schritt zur Unterstützung der Kommunen in der Corona-Krise getan.Weiterlesen

Bundesvorstand verabschiedet Positionspapier zur Novelle des Personenbeförderungsgesetzes

Der Vorstand der Bundes-SGK am 24. November 2018 in Kassel.
18.02.2020 |

Der SGK Bundesvorstand hat auf seiner letzten Sitzung am 14. Februar 2020 ein Positionspapier zur Novelle des Personenbeförderungsgesetzes verabschiedet. Der Koalitionsvertrag enthält verkehrspolitische Vorhaben, die für die Bundes-SGK von hoher Bedeutung sind. Zu einem der zentralen Vorhaben –...Weiterlesen

17. ordentliche Delegiertenversammlung der Bundes-SGK

Delegiertenversammlung
23. November 2018 12:30 Uhr bis 24. November 2018 12:30 Uhr

Unter dem Motto „Konkret. Kommunal. Digital.“ fand am 23./24. November 2018 im Kongresspalais in Kassel die 17. ordentliche Delegiertenversammlung der Bundes-SGK statt. Zentrale Themen der Delegiertenversammlung 2018 waren: „Schaffung Gleichwertiger Lebensbedingungen“, „Sozialer Zusammenhalt“, „Wohnen“, „Mobilität“, „Kommunen und Europa“ sowie „Digitale Verwaltung“.Weiterlesen

Ergebnisse der Kommunalwahlen in Hessen

18.03.2021

Am am 14. März 2021 fanden in Hessen Kommunalwahlen statt. Die SPD erzielte 24,0 % der Stimmen (2016: 28,5 %) und bleibt in Hessen zweitstärkste politische Kraft in den Kommunen.Weiterlesen

SPD-Erfolge bei Direktwahlen in Hessen am 14. März 2021

17.03.2021

Bei den Direktwahlen am 14. März 2021 in Hessen wurde Claus Kaminsky (SPD) in Hanau im ersten Wahlgang mit 56,2 % der Stimmen als Oberbürgermeister im Amt bestätigt. In vier Landkreisen gingen die SPD-Kandidaten als Sieger aus den Landratswahlen hervor: Andreas Siebert im Kreis Kassel (58,9 %), Frank Matiaske im Odenwaldkreis (67,3 %) und Winfried Becker im Schwalm-Eder-Kreis (51,5 %) und Torsten Warnecke (61,9 %) im Kreis Hersfeld-Rotenburg.Weiterlesen