Erfolgreicher Weg in die Zukunft – Gute Bedingungen für die Kommunen

03.08.2021 |

Das am 11. Mai 2021 vom außerordentlichen Bundesparteitag beschlossene Zukunftsprogramm der SPD bildet ab, welche politische Richtung die SPD einschlagen will, welches die Ziele sind, für die sie in der kommenden Legislaturperiode des Deutschen Bundestages die Weichen stellen will und die sie...Weiterlesen

SPD-Erfolge bei Direktwahlen in Hessen am 14. März 2021

17.03.2021 |

Bei den Direktwahlen am 14. März 2021 in Hessen wurde Claus Kaminsky (SPD) in Hanau im ersten Wahlgang mit 56,2 % der Stimmen als Oberbürgermeister im Amt bestätigt. In vier Landkreisen gingen die SPD-Kandidaten als Sieger aus den Landratswahlen hervor: Andreas Siebert im Kreis Kassel (58,9 %), Frank Matiaske im Odenwaldkreis (67,3 %) und Winfried Becker im Schwalm-Eder-Kreis (51,5 %) und Torsten Warnecke (61,9 %) im Kreis Hersfeld-Rotenburg.Weiterlesen

Erfolgreicher Weg in die Zukunft – Gute Bedingungen für die Kommunen

03.08.2021 |

Das am 11. Mai 2021 vom außerordentlichen Bundesparteitag beschlossene Zukunftsprogramm der SPD bildet ab, welche politische Richtung die SPD einschlagen will, welches die Ziele sind, für die sie in der kommenden Legislaturperiode des Deutschen Bundestages die Weichen stellen will und die sie...Weiterlesen

Digitale Fachkonferenz der Bundes-SGK konkret.kommunal.mobil

05.01.2021 |

Am 27. Februar 2021 hat die Bundes-SGK die eintägige digitale Fachkonferenz konkret.kommunal.mobil veranstaltet. Mehr als 160 Teilnehmer*innen setzten sich mit der Zukunft einer nachhaltigen Mobilität auseinander. Sie diskutierten mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze und...Weiterlesen

Bundesvorstand verabschiedet Positionspapier zum Baulandmobilisierungsgesetz.

Frank Baranowski, Vorsitzender der Bundes-SGK
12.10.2020 |

Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, erklärt anlässlich des vom BMI in die Ressortabstimmung gegebenen Gesetzentwurfes für ein Baulandmobilisierungsgesetz: Auch im Herbst 2020 haben wir in vielen Städten und Gemeinden eine Wohnungsknappheit, insbesondere im Teilmarkt preiswerter Mietwohnungen. Deshalb gilt nach wie vor, dass alle Maßnahmen, die dazu beitragen diese Wohnungsnot zu begrenzen und ihr entgegen zu wirken, dringend erforderlich sind.Weiterlesen

Wichtiges Signal für unser Land - Bundeskabinett beschließt Hilfen für die Kommunen

Frank Baranowski, Vorsitzender der Bundes-SGK, Vorsitzender der NRW-SGK und Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen
Frank Baranowski, Vorsitzender der Bundes-SGK, Vorsitzender der NRW-SGK und Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen
24.06.2020 |

Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, erklärt anlässlich des vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzes zur finanziellen Entlastung der Kommunen und der neuen Länder:Weiterlesen

Das Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket der Bundesregierung: Unterstützung der Kommunen in der Corona-Krise

04.06.2020 |

Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, erklärt zu den von den Koalitionspartnern beschlossenem Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket. Mit dem gestern Abend verkündeten Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket haben die Koalitionspartner einen wichtigen Schritt zur Unterstützung der Kommunen in der Corona-Krise getan.Weiterlesen

17. ordentliche Delegiertenversammlung der Bundes-SGK

Delegiertenversammlung
23. November 2018 12:30 Uhr bis 24. November 2018 12:30 Uhr

Unter dem Motto „Konkret. Kommunal. Digital.“ fand am 23./24. November 2018 im Kongresspalais in Kassel die 17. ordentliche Delegiertenversammlung der Bundes-SGK statt. Zentrale Themen der Delegiertenversammlung 2018 waren: „Schaffung Gleichwertiger Lebensbedingungen“, „Sozialer Zusammenhalt“, „Wohnen“, „Mobilität“, „Kommunen und Europa“ sowie „Digitale Verwaltung“.Weiterlesen

Niedersachsen hat gewählt.

13.09.2021

Am 12. September 2021 fanden in Niersachsen Kommunal- und DIrektwahlen statt. Nachstehend finden sich die Wahlbericherstattungen der Bundes-SGK zu diesen Wahlen. Weiterlesen

Erfolgreicher Weg in die Zukunft – Gute Bedingungen für die Kommunen

03.08.2021

Das am 11. Mai 2021 vom außerordentlichen Bundesparteitag beschlossene Zukunftsprogramm der SPD bildet ab, welche politische Richtung die SPD einschlagen will, welches die Ziele sind, für die sie in der kommenden Legislaturperiode des Deutschen Bundestages die Weichen stellen will und die sie...Weiterlesen

Ergebnisse der Direktwahlen in Hessen am 28. März 2021

28.03.2021

Bei den OB-Stichwahlen in Hessen am 28. März 2021 sind die sozialdemokratischen Amtsinhaber Dr. Thomas SPIES (50,2 %) in Marburg und Manfred WAGNER (59,4 %) in Wetzlar im Amt bestätigt worden.

Bei den Stichwahlen zum Amt des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin in Städten mit mehr als 20....Weiterlesen