Am 15. März 2020 fanden in 51 von insgesamt 54 Städten Direktwahlen zum Amt des Oberbürgermeisters / der Oberbürgermeisterin statt – in 24 von 25 kreisfreien Städten sowie in 27 von 29 Großen Kreisstädten. In 18 Städten, in denen keine/r der Kandidatinnen und Kandidaten die absolute Mehrheit im...Weiterlesen
Am 15. März 2020 fanden in Bayern die Wahlen zu den kommunalen Vertretungskörperschaften statt. Nachfolgend sind die Ergebnisse der Wahlen zu den Räten in den 25 kreisfreien Städten sowie zu den 71 Kreistagen in den Landkreisen Bayerns wiedergegeben.
Die SPD erzielte 13,7 % der...Weiterlesen
Burkhard Jung wurde am Sonntag in einem zweiten Wahlgang erneut zum Oberbrürgermeister der Stadt Leipzig gewählt. Jung ist seit 2006 im Amt und steht nun vor seiner dritten Amtszeit in Leipzig. Er konnte sich mit 49,1 % der Stimmen gegen seine MitbewerberInnen Sebastian Gemkow (CDU) der 47,6 %...Weiterlesen
Der SGK Bundesvorstand hat auf seiner letzten Sitzung am 14. Februar 2020 ein Positionspapier zur Novelle des Personenbeförderungsgesetzes verabschiedet. Der Koalitionsvertrag enthält verkehrspolitische Vorhaben, die für die Bundes-SGK von hoher Bedeutung sind. Zu einem der zentralen Vorhaben –...Weiterlesen
„Die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes ist ein Sieg für die kommunale Demokratie und ein klares Signal gegen die willkürliche Machtpolitik von Ministerpräsident Laschet und seiner Koalition aus CDU und FDP“, erklärt Frank Baranowski, Vorsitzender der SGK NRW und Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen.Weiterlesen
Auf seiner Sitzung am 29. November 2019 hat der Bundesvorstand der SGK einstimmig zwei Positionspapiere verabschiedet. Die SGK begrüßt in ihrem Positionspapier "Altschuldenhilfe für finanzschwache Kommunen" ausdrücklich die Initiative von Bundesfinanzminister Olaf Scholz eine gesamtdeutsche...Weiterlesen
Amtsinhaber Michael Ebling (SPD) konnte sich bei der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Mainz am Sonntag, den 10. November 2019 klar gegen seinen, von der CDU unterstützten, parteilosen Herausforderer Nino Haase durchsetzen. Ebling errang im zweiten Wahlgang 55,2 % der Stimmen...Weiterlesen
Ulf Kämpfer (SPD) bleibt Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Kiel. Bereits im ersten Wahlgang setzte sich Kämpfer deutlich mit 65,8 % der Stimmen gegen seine drei Mitbewerber Dr. Andreas Ellendt von der CDU (20,3 %); Björn Thoroe Die Linke (9,1 %) und Florian Wrobel Die PARTEI (4,8 %) durch....Weiterlesen
Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, erklärt zur aktuellen Debatte über die Reform der Grundsteuer:Weiterlesen
Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, erklärt zur aktuellen Debatte über gleichwertige Lebensbedingungen in Deutschland: Es ist gut, dass durch die Arbeit der Kommission deutlich gemacht werden konnte, wie groß und wie stark die regionalen Unterschiede in Deutschland sind, wenn es um die Rahmenbedingungen der Kommunen geht, gleichwertige Lebensbedingungen für alle Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.Weiterlesen
Endlich ist sie wieder da: die Zeit der Links-Rechts-Papiere, der Ruck-Reden, die Stunde der Ehemaligen, der Besserwisser aber nicht Bessermacher, die Aufschläge anderer Namenloser. Krisen der SPD waren immer Zeiten der Vielstimmigkeit. Selten auch Zeiten einer gemeinsam getragenen Analyse, die mit Konsequenzen verbunden wäre. Wir erleben es wieder.Weiterlesen
Burkhard Jung (SPD), Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, wurde bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages am 6. Juni 2019 in Dortmund von den Delegierten zum Städtetagspräsidenten gewählt. Seit 2013 war er bereits einer der stellvertretenden Präsidenten des Deutschen Städtetages. Mit...Weiterlesen
Am 26. Mai 2019 haben gleichzeitig mit der Europawahl in zehn Bundesländern Kommunalwahlen zu den Vertretungskörperschaften stattgefunden: in Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen (zusammen mit der Landtagswahl fanden Wahlen zur Bremischen Stadtbürgerschaft...Weiterlesen
Der Kommunalbeirat der SPD hat in seiner Sitzung am 15. Februar 2019 in Berlin ausdrücklich das vom Parteivorstand der SPD beschlossene Konzept „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit: Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ begrüßt. In einer Resolution unterstreicht der Kommunalbeirat der SPD...Weiterlesen
Frank Baranowski, Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, ist heute auf der Delegiertenversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (SGK) mit 97,3% der Stimmen als Vorsitzender der SGK in seinem Amt bestätigt...Weiterlesen
Unter dem Motto „Konkret. Kommunal. Digital.“ fand am 23./24. November 2018 im Kongresspalais in Kassel die 17. ordentliche Delegiertenversammlung der Bundes-SGK statt. Zentrale Themen der Delegiertenversammlung 2018 waren: „Schaffung Gleichwertiger Lebensbedingungen“, „Sozialer Zusammenhalt“, „Wohnen“, „Mobilität“, „Kommunen und Europa“ sowie „Digitale Verwaltung“.Weiterlesen
Kirsten Fründt (Vorsitzende der SGK Hessen und stellvertretende Vorsitzende der Bundes-SGK) bleibt Landrätin im Landkreis Marburg-Biedenkopf (Hessen). Fründt setzte sich erfolgreich im ersten Wahlgang mit 56,98 % der Stimmen gegen vier MitbewerberInnen durch. Die Bundes-SGK gratuliert Kirsten...Weiterlesen
Am 15. März 2020 fanden in 51 von insgesamt 54 Städten Direktwahlen zum Amt des Oberbürgermeisters / der Oberbürgermeisterin statt – in 24 von 25 kreisfreien Städten sowie in 27 von 29 Großen Kreisstädten. In 18 Städten, in denen keine/r der Kandidatinnen und Kandidaten die absolute Mehrheit im...Weiterlesen
Am 15. März 2020 fanden in Bayern die Wahlen zu den kommunalen Vertretungskörperschaften statt. Nachfolgend sind die Ergebnisse der Wahlen zu den Räten in den 25 kreisfreien Städten sowie zu den 71 Kreistagen in den Landkreisen Bayerns wiedergegeben.
Die SPD erzielte 13,7 % der...Weiterlesen
Burkhard Jung wurde am Sonntag in einem zweiten Wahlgang erneut zum Oberbrürgermeister der Stadt Leipzig gewählt. Jung ist seit 2006 im Amt und steht nun vor seiner dritten Amtszeit in Leipzig. Er konnte sich mit 49,1 % der Stimmen gegen seine MitbewerberInnen Sebastian Gemkow (CDU) der 47,6 %...Weiterlesen
Der SGK Bundesvorstand hat auf seiner letzten Sitzung am 14. Februar 2020 ein Positionspapier zur Novelle des Personenbeförderungsgesetzes verabschiedet. Der Koalitionsvertrag enthält verkehrspolitische Vorhaben, die für die Bundes-SGK von hoher Bedeutung sind. Zu einem der zentralen Vorhaben –...Weiterlesen
