Argumente zur Bundestagswahl 2017 aus kommunaler Sicht

Foto: Tim Reckmann  / pixelio.de
10.08.2017 |

Der Vorsitzende der Bundes-SGK, Oberbürgermeister Frank Baranowski veröffentlicht gemeinsam mit dem kommunalpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernhard Daldrup, MdB und dem Geschäftsführer der Bundes-SGK, Manfred Sternberg zehn Argumente, im September die SPD und Martin Schulz zu wählen.Weiterlesen

Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen

08.06.2017 |

Das Gesetzpaket zur Umsetzung der am 14. Oktober 2016 zwischen den Regierungschefinnen und Regierungschefs von Bund und Ländern getroffenen Einigung zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab 2020 wurde durch Bundestag und Bundesrat endgültig verabschiedet. Dazu zählen insgesamt 13 Grundgesetzänderungen zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen sowie das „Gesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften“ als Artikelgesetz.Weiterlesen

Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

08.06.2017 |

Vom 30. Mai 2017 bis zum 1. Juni 2017 tagte die 39. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Nürnberg. Die Hauptversammlung bestätigte Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse (CDU) aus Ludwigshafen im Präsidentenamt. Ab Januar 2018 wird ihr der Oberbürgermeister der Stadt Münster, Markus Lewe (CDU) als Präsident folgen, da sie in ihrer Heimatstadt auf eine Kandidatur für eine dritte Amtszeit verzichtet hat. Ebenfalls in seinem Amt als Vizepräsident wurde Dr. Ulrich Maly (SPD), Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg, bestätigt.Weiterlesen

Bundes-SGK lobt Andrea Nahles

Frank Baranowski, Vorsitzender der Bundes-SGK
31.03.2017 |

Anlässlich der heute Mittag von Andrea Nahles in Dortmund vorgestellten Eckpunkte zur öffentlich geförderten Beschäftigung erklärt Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen:
„Die Bundes-SGK begrüßt diesen Vorstoß ausdrücklich. Seit Jahren haben wir uns für öffentlich geförderte Beschäftigung stark gemacht. Dass die Arbeitsministerin nun aktiv wird, ist gut und wichtig."Weiterlesen

Städte, Gemeinden und Kreise stärken – Zukunft schaffen!

15.09.2017

Unsere Städte und Gemeinden sind Heimat und Zuhause. Hier spielt sich das Leben ab. Hier entscheiden sich Lebenschancen und ob der gesellschaftliche Zusammenhalt klappt. Wir wollen, dass die Menschen sich dort zu Hause fühlen, wo sie ihren Lebensmittelpunkt haben. Deshalb fordert die SPD in ihrem Regierungsprogramm die Stärkung der Grundlagen der kommunalen Selbstverwaltung und finanziellen Handlungsfähigkeit der Kommunen. Mit Martin Schulz erhalten wir einen Kanzler in Deutschland, dem die Stärke der Kommunen ein persönliches Anliegen ist.Weiterlesen

Argumente zur Bundestagswahl 2017 aus kommunaler Sicht

Foto: Tim Reckmann  / pixelio.de
10.08.2017

Der Vorsitzende der Bundes-SGK, Oberbürgermeister Frank Baranowski veröffentlicht gemeinsam mit dem kommunalpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernhard Daldrup, MdB und dem Geschäftsführer der Bundes-SGK, Manfred Sternberg zehn Argumente, im September die SPD und Martin Schulz zu wählen.Weiterlesen

Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

08.06.2017

Vom 30. Mai 2017 bis zum 1. Juni 2017 tagte die 39. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Nürnberg. Die Hauptversammlung bestätigte Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse (CDU) aus Ludwigshafen im Präsidentenamt. Ab Januar 2018 wird ihr der Oberbürgermeister der Stadt Münster, Markus Lewe (CDU) als Präsident folgen, da sie in ihrer Heimatstadt auf eine Kandidatur für eine dritte Amtszeit verzichtet hat. Ebenfalls in seinem Amt als Vizepräsident wurde Dr. Ulrich Maly (SPD), Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg, bestätigt.Weiterlesen