SPD erfolgreich bei Direktwahlen in Niedersachsen

Matthias Groote wurde am 11. September 2016 mit 56,8 % zum Landrat des Landkreises Leer gewählt.
12.09.2016 |

Am 11. September 2016 fanden in sechs Landkreisen in Niedersachsen Direktwahlen zum Amt des Landrats statt. In vier dieser Kreise konnten sich die Kandidaten der SPD bereits im ersten Wahlgang durchsetzen.Weiterlesen

Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration

Foto: Integration von Flüchtlingen
12.07.2016 |

In ihrer Besprechung am 7. Juli 2016 haben die Regierungschefinnen und –chefs der Länder sich mit der Bundesregierung vereinbart, dass der Bund  in den Jahren 2016, 2017 und 2018 den Ländern eine Integrationspauschale von 2 Milliarden Euro jährlich zahlen wird. Diese Mittel werden durch eine entsprechende Erhöhung des Länderanteils an der Umsatzsteuer in die Haushalte der Länder fließen.Weiterlesen

Bundesteilhabegesetz im Kabinett beschlossen

Rollstuhlbasketball
12.07.2016 |

Am 28. Juni 2016 hat das Bundeskabinett den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) verabschiedet. Das BTHG soll die Teilhabechancen von behinderten Menschen am täglichen Leben – also in Schule, Beruf, Freizeit und Pflege – umfassend verbessern und gleichzeitig die steigenden Kosten stabilisieren. Aus Sicht der Kommunen sind beide Ziele wichtig.Weiterlesen

Entwurf des Dritten Pflegestärkungsgesetzes (PSG III) im Bundeskabinett

Altenpflege
12.07.2016 |

Das Bundeskabinett hat am 28. Juni 2016 den Entwurf eines Dritten Pflegestärkungsgesetzes (PSG III) verabschiedet. Es ist Teil einer Gesamtreform der Pflege. Ziel ist es, die Leistungen und die Personalsituation zu verbessern, einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff einzuführen und die „Hilfen zur Pflege“ genauer auszugestalten. Das Gesetz ist im Bundesrat zustimmungs-pflichtig. Die Regelungen sollen überwiegend zum 1. Januar 2017 in Kraft treten.Weiterlesen

Kommunalwahlen in Niedersachsen am 11. September 2016

Foto: Tim Reckmann  / pixelio.de
12.09.2016

In Niedersachsen fanden am 11. September 2016 Kommunalwahlen statt. Die SPD erzielte bei den Kreiswahlen und den Gemeindewahlen 2016 landesweit jeweils einen Stimmenanteil von 31,2 %. Die Wahlbeteiligung lag bei den Kreiswahlen im Jahr 2016 bei 55,5 %, bei den Gemeindewahlen bei 56,3 %.Weiterlesen