Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland e.V.

Unter dem Motto „DER KOMMUNALE WEG NACH VORNE“ findet am 21. und 22. Juni 2018 in Berlin der   13. DEMO-Kommunalkongress statt. In Vorträgen und Workshops sollen in diesem Jahr die Schwerpunkte „Zusammenhalt und Demokratie“, „Technologischer Wandel und Fortschritt“ und „Strukturen und...Weiterlesen

Am 6. Mai 2018 fanden in Schleswig-Holstein Kommunawahlen statt. Insgesamt waren 2.375.378 Bürgerinnen und Bürger bei den Kommunalwahlen 2018 wahlberechtigt. Die Wahlbeteiligung lag bei den Kreiswahlen im Jahr 2018 bei 47,1 %. Dies ist gegenüber den Kreiswahlen 2013 (46,7 %) ein Anstieg um 0,4...Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Verkündigung des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes  in Karlsruhe zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der Grundsteuer erklärt Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen:

„Die Gesetzgeber müssen unverzüglich handeln! Mit dem heute verkündeten Urteil hat das Bundesverfassungsgericht die bisherige Bewertung des Grundver-mögens anhand alter Einheitswerte aus den Jahren 1964 und in Ostdeutschland sogar von 1935 für nicht mehr verfassungskonform erklärt.Weiterlesen

Peter Feldmann bleibt weitere sechs Jahre Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt am Main. Der sozialdemokratische Amtsinhaber konnte sich in der Stichwahl am 11. März 2018 mit 70,8 % der Stimmen gegen die CDU-Kandidatin Dr. Bernadette Weyland durchsetzen. An diesem zweiten Wahlgang beteiligten...Weiterlesen