Aktuelles

Die Bundes-SGK trauert um Roland Schäfer

Roland Schäfer BDV 2018 Kassel
© Bundes-SGK / A. Weber
06.01.2026

Der Ehrenbürgermeister der Stadt Bergkamen und Ehrenpräsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes Roland Schäfer ist am 1. Januar 2026 im Alter von 76 Jahren verstorben.Weiterlesen

Gebäudetyp E

Themen: 
Wohnungspolitik
18.12.2025

Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD drängen auf eine zügige Umsetzung des sogenannten Gebäudetyps E. Damit sollen Planungs- und Bauunternehmen unterstützt werden, den Wohnungsbau zu vereinfachen, pragmatischer zu planen sowie Bauprojekte schneller und kostengünstiger zu realisieren....Weiterlesen

Energieeffiziente Quartiere

Themen: 
Stadtentwicklungspolitik
18.12.2025

Nach dem Förderstopp am Ende des Jahres 2023 nimmt das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) in Zusammenarbeit mit der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) das erfolgreiche Förderprogramm "Energetische Stadtsanierung" (KfW 432) wieder auf. Ziel des Förderprogramms...Weiterlesen

Wohnungsbauförderung ausgeweitet

Themen: 
Wohnungspolitik
18.12.2025

Das am 16. Dezember 2025 gestartete Förderprogramm Effizienzhaus 55-Plus (EH55-Plus) mit 100 Prozent erneuerbaren Energien wird direkt „sehr gut angenommen“. Das Gesamtvolumen des Programms beträgt 800 Mio. Euro. Die Förderung ist befristet und endet, wenn die Mittel aufgebraucht sind,...Weiterlesen

Zukunftspakt Pflege

Themen: 
Pflege
18.12.2025

Am 11. Dezember 2025 haben Bundesgesundheitsministerin Nina Warken, NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und die Hamburger Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer die Ergebnisse der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Zukunftspakt Pflege“ in Berlin vorgestellt. Mit dem Zukunftspakt Pflege soll auf...Weiterlesen

Sparpaket für Krankenkassen

Themen: 
Gesundheit
18.12.2025

In seiner Sitzung am 17. Dezember 2025 hat der Vermittlungsausschuss eine Einigung zum Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege (Pflegekompetenzgesetz) vorgelegt. Der Bundesrat hatte am 21. November 2025 den Vermittlungsausschuss angerufen da die Länder befürchteten,...Weiterlesen

Ganztagsbetreuung im Grundschulalter

Themen: 
Bildung, Schule, Sport
18.12.2025

Acht Kommunen in NRW ziehen gegen die schwarz-grüne Landesregierung vor Gericht. Die Städte Aachen, Bielefeld, Bochum, Dormagen, Düren, Düsseldorf, Hamm und Krefeld halten die rechtliche Grundlage für den ab 2026 geltenden Anspruch auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen für nicht ausreichend. Sie...Weiterlesen

Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung

Themen: 
Bildung, Schule, Sport
18.12.2025

Ab Sommer kommenden Jahres wird der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter jahrgangsweise in Kraft treten. Damit werden bis im Schuljahr 2029/30 Kinder der ersten bis zur vierten Jahrgangsstufe einen Anspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung haben.

Das...Weiterlesen

Besserer Schutz für Amts- und Mandatsträger:innen

Themen: 
Lokale Demokratie
18.12.2025

Der Bundesrat hat auf Initiative der Länder Sachsen und Schleswig-Holstein in seiner Sitzung am 26. September 2025 den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes von Amts- und Mandatsträgerinnen und -trägern sowie Kandidatinnen und Kandidaten und deren Helferinnen und...Weiterlesen

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