Rund 350 Delegierte und Gäste nahmen an der Delegiertenversammlung der Bundes-SGK teil, die unter dem Motto „Gemeinsam stark! Zusammen Zukunft gestalten – Bund, Länder und Kommunen“ am 18. April in Dortmund stattfand. Die 19. ordentliche Delegiertenversammlung der Bundes-SGK war erstmalig im Rahmen einer zweitägigen gemeinsamen Veranstaltung mit der 22. Landesdelegiertenversammlung der SGK NRW durchgeführt worden.
Dr. Thorsten Kornblum, Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig, wurde von den Delegierten mit 91,2 Prozent der Stimmen wieder zum Vorsitzenden der Bundes-SGK gewählt.
Thorsten Kornblum erklärte in seiner Rede zur Wahl: „Wir brauchen mehr Augsburg, Bochum, Friesland, Fürth, Gelsenkirchen, Hamm, Köln, Leipzig und Trier.“ Die Sozialdemokratie sei Kommunalpartei und erfolgreich in den Städten, Gemeinden und Kreisen, überall dort, wo sie Vertrauen genieße und kraftvoll gestalten könne. Notwendig sei, dass die Wählerinnen und Wähler erlebten, dass ihre Entscheidung für eine Partei vor Ort etwas bewirke. Teilhabe und Selbstwirksamkeit dürften nicht ad absurdum geführt werden. Junge Menschen könne man nicht für die Demokratie begeistern, wenn es dann im Stadtrat oder Kreistag nur darum gehe, zu kürzen und zu sparen. Unerlässlich dazu seien bessere Finanzen. „Dafür arbeiten wir mit der Bundes-SGK. Der kommunale Einfluss ist spürbar im Koalitionsvertrag und auch durch die Arbeit im Kommunalbeirat des SPD-Parteivorstandes gestalten wir Kommunalos die politischen Entscheidungen maßgeblich mit.“
Er bedankte sich bei den in Dortmund anwesenden scheidenden Vorstandsmitgliedern: der Schatzmeisterin Marion Weike, den stellvertretenden Vorsitzenden Thomas Beyer und Andreas Siebert, dem Schriftführer Norbert Tessmer sowie den Beisitzern Dirk-Ulrich Mende und Olaf Schade. Ein besonderer Dank ging an Dr. Manfred Sternberg, der als Geschäftsführer im September nach rund 30-jähriger Tätigkeit für die Bundes-SGK in den Ruhestand gehen wird.
Hauptrednerin der Delegiertenversammlung war Bärbel Bas, MdB, Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Vorsitzende der SPD (Bericht der DEMO: "Bärbel Bas: Starke Kommunen stärken Vertrauen in Demokratie“).
Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden gewählt:
• Hanno Benz, Oberbürgermeisterin der Stadt Darmstadt
• Frank Meyer, Oberbürgermeister der Stadt Krefeld
• Silke Schindler, Stadträtin der Stadt Wanzleben-Börde
• Ralph Spiegler, Bürgermeister, Nieder-Olm, Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
• Pascal Wasow, Bürgermeister, Epfenbach, Kreisrat im Kreistag, Landkreis Rhein-Neckar
Zur Schatzmeisterin wurde gewählt:
Dr. Barbara Lübbecke, Senior Referentin kommunale Angelegenheiten, NRW Bank, Köln
Zur Schriftführerin wurde gewählt:
Eva Döhla, Oberbürgermeisterin, Hof
Die Delegiertenversammlung der Bundes-SGK diskutierte die Anträge und fasste folgende inhaltliche Beschlüsse:
• Leitantrag: Kommunale Finanzen – Anforderungen an den Zukunftspakt
• Smarte Städte und Regionen – wo digitale Innovationen zu Hause sind
Zudem beschloss die Delegiertenversammlung eine Anpassung der Mitgliedsbeiträge.
Mit Redebeiträgen und Impulsen wirkten mit:
Sven Ambrosy, Landrat des Landkreises Friesland, Vizepräsident des Deutschen Landkreistages
Thorsten Brehm, Stadtrat für Finanzen, Personal und IT, Nürnberg
Hendrik Bollmann, MdB, Sprecher der Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen der SPD-Bundestagsfraktion
Thomas Beyer, Bürgermeister der Hansestadt Wismar
Jürgen Coße, MdB, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Wolfram Leibe, Oberbürgermeister der Stadt Trier, Sprecher der SPD-Gruppe im Deutschen Städtetag
Marc Groß, Vertreter des Vorstands der KGSt
Sebastian Kopietz, Stadtdirektor der Stadt Bochum
René Märtin, Mitglied des Trainerstabs der SPD/SGK KommunalAkademie
Detlef Raphael, ehemaliger Geschäftsführer der Bundes-SGK
Christophe Rouillon, Bürgermeister von Coulaines, Präsident von PES Local (Euro-SGK), Vizepräsident des Europäischen Ausschusses der Regionen, Vizepräsident des Verbandes der Bürgermeister Frankreichs
Andreas Siebert, Landrat des Landkreises Kassel
Ralph Spiegler, Bürgermeister der Verbandgemeinde Nieder-Olm, Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
Sarah Süß, Bürgermeisterin der Gemeinde Steinhagen
Klaus Tovar, Leiter der SPD-Parteischule
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