Christophe Rouillon neuer Präsident von PES Local (Euro-SGK)

Vorstandssitzung und Workshop in Paris
04.06.2018

Am 1. Juni 2018 hat sich der Vorstand der von PES Local – Sozialdemokratische KommunalpolitikerInnen Europas (Euro-SGK/vormals USKRE) in Paris satzungsgemäß neu konstituiert und den geschäftsführenden Vorstand gewählt. Der Franzose Christophe Rouillon, Bürgermeister von Coulaines und Vizepräsident des Verbandes der Bürgermeister Frankreichs, wurde vom Vorstand von PES Local einstimmig zum neuen Präsidenten gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von Roland Schäfer, Bürgermeister von Bergkamen, an, der dieses Amt seit 2015 inne hatte und künftig das Amt des Ersten Vizepräsidenten bekleidet. Maria da Luz Rosinha  (Portugal), Kata Tüttö (Ungarn), Tom Jungen (Luxemburg) wurden zu weiteren Vizepräsidenten gewählt. Als Generalsekretär wurde der belgische Europaabgeordnete und Bürgermeister von Anthisnes, Marc Tarabella, im Amt bestätigt, ebenso wie Peter Hamon, stellv. Geschäftsführer der Bundes-SGK, als sein Stellvertreter. Neuer Schatzmeister von PES Local ist Dr. Andreas Höferl, Stellv. Vorsitzender des Sozialdemokratischen GemeindevertreterInnenverbandes Österreich.

In einer vom Vorstand von PES Local verabschiedeten Resolution wird betont, dass es für eine notwendige Erneuerung der Sozialdemokratie in Europa notwendig sei, die Kommunalpolitik bei der Formulierung sozialdemokratischer Politik stärker zu berücksichtigen. KommunalpolitikerInnen müssten noch stärker in die Führungsgremien und in die programmatische Arbeit eingebunden und die kommunalpolitischen Organisationen der Sozialdemokratischen Parteien gestärkt werden. Darüber hinaus sprach sich PES Local für den Erhalt einer effektiven Kohäsionspolitik aus, bei der weiterhin grundsätzlich alle Regionen in der EU förderfähig bleiben, die angemessen finanziell ausgestattet, weniger bürokratisch und flexibler ist und die lokalen und regionalen Partner stärker einbezieht. In einer zweiten Resolution forderte PES Local die Einhaltung fairer und gleichberechtigter Bedingungen für die vorgezogen Parlaments- und Präsidentenwahlen am 24. Juni 2018 in der Türkei.

Zum Treffen von PES Local in Paris begrüßte der Parteichef der französischen Sozialisten (PS), Olivier Faure, rund 40 Kommunalpolitikerinnen und -politiker aus Frankreich und 12 weiteren Ländern in der altehrwürdigen Parteizentrale der PS in der Rue Solférino. Neben der Vorstandssitzung fand auch ein Workshop von PES Local und der französischen Mitgliedsorganisation FNESR zum Thema «Städte und Gemeinden stärken – Für ein Europa der Solidarität und des sozialen Zusammenhalts» statt. Hauptredner waren der französische EU Kommissar für Wirtschaft und Währung Pierre Moscovici, sowie die Präsidentin der Foundation of European Progressive Studies und stellv. Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament Maria Joao Rodrigues. Montse Parra, Stellv. Bürgermeisterin von Lleida, berichtete über die politische Lage in Katalonien.