Demo Impulse Nr. 2 / November 2015 "Digitale Agenda in den Kommunen"

Autor/innen: 
Frauke Janßen
Michael Lobeck
Dieter Rehfeld
Dr. Manfred Sternberg
Thilo Zelt
Prof. Dr. Rainer Danielzyk und Michael Lobeck
Erscheinungsjahr: 
2015
DEMO Impulse Nr. 2/2015 "Digitale Agenda in den Kommunen"

Die Entwicklung der digitalen Welt. Zur Einführung – Die digitale Zukunft in den Kommunen gestalten.

von Dr. Manfred Sternberg, Geschäftsführer der Bundes-SGK

Die digitale Vernetzung gehört längst zum Alltag. Der Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien begleitet uns bereits seit Jahrzehnten. Warum also der Ruf nach einer digitalen Agenda in den Kommunen? Gibt es etwas Neues, eine neue Qualität in der digitalen Vernetzung?

Da ist mehr als nur der immer weiter verbreitete Einsatz des Smart Phones und ihrer Apps, mehr als die selbstverständliche Nutzung des Internets im Alltag. Es sind veränderte Kommunikationsformen entstanden, soziale Netzwerke und eine gewisse Allerreichbarkeit. Das Internet der Dinge vernetzt verschiedene Geräte, Maschinen mit unterschiedlichen Messstellen und erlaubt eine systemische Steuerung komplexer Produktionsprozesse. Auf der einen Seite ist die Technologie auch weiterhin ein Mittel, das uns hilft einen Zweck zu erreichen. Auf der anderen Seite schafft die Vernetzung komplexe Systeme, die unser Leben und unsere Gesellschaft verändern.

In dieser Entwicklung liegen Chancen. Es sind die Chancen der Innovation, die Schaffung neuer Märkte und die Steigerung unserer Problemlösungsfähigkeit. Virtuelle Kraftwerke schaffen Flexibilitäten für einen Strommarkt, um den Schwankungen der Produktion aus Erneuerbaren Energien ausgleichend entgegenzuwirken. Vernetzte Produktionssysteme optimieren die Energieeffizienz, den Ressourceneinsatz und erforderlichen logistischen Aufwand. Verkehrsströme werden lenkbarer. Die weltweiten Kommunikationsmöglichkeiten haben sich vervielfacht. Der virtuelle Raum wächst.

Es gibt aber auch die Risiken, die z.B. in Romanen beschrieben werden, wenn im Mensch-Maschine-System die Funktionslogik des Maschinenkomplexes das Verhalten des Menschen endgültig dominiert und Freiheit und individuelle Entwicklung zu einer schrumpfenden Restgröße werden. Früher nannten wir dieses Entfremdung. Schließlich sind Ängste nicht unbegründet, die in Big-Data ein unheimliches Missbrauchspotenzial ausmachen. Wie müssen wir Datenschutz neu definieren? Die beherrschende Marktmacht von Konzernen wie Google, Microsoft oder Apple steuert uns in die Zukunft. Und welche Anfälligkeit haben die digitalen Systeme. Was passiert beim Black-Out? Wie schützen wir die von uns als zu schützenden definierten kritischen Infrastrukturen?

Politik als demokratisch legitimierte Gestaltungsmacht muss sich mit den Fragen der richtigen Rahmenbedingungen für diesen Entwicklungsschub in unserer Gesellschaft auseinandersetzen.

Wenn wir über eine digitale Agenda in den Kommunen sprechen, dann meint dieses den damit verbundenen politischen Gestaltungsauftrag. Was können und was müssen wir in der Kommunalpolitik tun, um uns für die Zukunft fit zu machen? Eine digitale Agenda in den Kommunen ist eine Querschnittsaufgabe der Stadtentwicklungspolitik.

Systematisch können wir Handlungsfelder der Kommunalpolitik abgrenzen und uns anschauen, welche Entwicklungen des Technikeinsatzes sich ergeben und welche sich mit der Digitalisierung neu auf den Weg gemacht haben und welche Handlungserfordernisse sich für den entsprechenden Infrastrukturausbau daraus ergeben. Das enthebt uns nicht, die politischen Ziele für die Handlungsfelder zu formulieren und zu diskutieren. Hierzu wollen wir mit dieser Ausgabe der DEMO-Impulse einladen.

Dieter Rehfeld plädiert in seinem Artikel „Chancen im digitalen Wandel – Kommunalverwaltung neu denken“ für eine eigene aktive Beteiligung der Kommunalverwaltung an der Zukunft der Digitalisierung als Gestaltungsauftrag der kommunalen Daseinsvorsorge. Mit den kommunalpolitischen Handlungsfeldern in der digitalen Stadt der Zukunft setzt sich der Artikel von Prof. Dr. Rainer Danielzyk und Michael Lobeck auseinander. Frauke Janßen greift in ihrem Artikel „Lokale Demokratie im Zeitalter der Digitalisierung“ die Frage auf, welche Entwicklungen sich für die lokale Demokratie mit den Möglichkeiten des Internets ergeben. Zum Abschluss stellt Thilo Zelt die Initiative Intelligente Vernetzung des Bundeswirtschaftsministeriums vor.

Inhaltsverzeichnis

  • Die Entwicklung der digitalen Welt von Dr. Manfred Sternberg
  • Chancen im digitalen Wandel von Dieter Rehfeld
  • Digitale Stadt der Zukunft von Prof. Dr. Rainer Danielzyk und Michael Lobeck
  • Lokale Demokratie im Zeitalter der Digitalisierung von Frauke Janßen
  • Initiative Intelligente Vernetzung von Thilo Zelt