Kommunalfinanzen

18. April 2026 10:00 Uhr bis 16:30 Uhr

19. ordentliche Delegiertenversammlung der Bundes-SGK

Delegiertenversammlung

Delegiertenversammlung der Bundes-SGK 2018 in Kassel

19. ordentliche Delegiertenversammlung der Bundes-SGK am 18. April 2026

Die Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker der SPD treffen sich am 17./18. April 2026 im Kongresszentrum in Dortmund.

Zur 19. ordentlichen Delegiertenversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (Bundes-SGK) laden wir herzlich in das Kongresszentrum Dortmund ein.

Die Delegiertenversammlung der Bundes-SGK wird im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung mit der SGK NRW am ...Mehr erfahren

Dramatische Lage der Kommunalfinanzen

Themen:

Kommunalfinanzen

06.08.2025

Der Ende Juli veröffentlichte kommunale Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung zeigt, dass sich die Lage der kommunalen Finanzen in den letzten zwei Jahren deutlich verschärft hat.Weiterlesen

Delegiertenversammlung der Bundes-SGK am 22./23. April 2016 in Potsdam

Themen:

Kommunalfinanzen

Integration und Zuwanderung

Europa, Internationales

Lokale Demokratie

25.04.2016

Am 22./23. April 2016 hat die 16. ordentliche Delegiertenversammlung der Bundes-SGK in Potsdam stattgefunden. Die Delegierten der Bundes-SGK haben bei ihrer Versammlung sieben inhaltliche Anträge beschlossen.
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Bundes-SGK verabschiedet "Braunschweiger Erklärung"

Themen:

Kommunalfinanzen

Pflege

Gesundheit

18.06.2026

Finanzkraft der Kommunen jetzt stärken – Bundes-SGK verabschiedet „Braunschweiger Erklärung“

Thorsten Kornblum, Vorsitzender der Bundes-SGK und Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig erklärt anlässlich der Sitzung des Vorstandes der Bundes-SGK am 19. Juni 2026 in Braunschweig:

„...Weiterlesen

„Sondervermögen Infrastruktur Bund/Länder/Kommunen kann ein Befreiungsschlag für die Kommunen sein“

Themen:

Kommunalfinanzen

05.03.2025

Thorsten Kornblum, Vorsitzender der Bundes-SGK, erklärt anlässlich der Einigung von SPD und CDU/CSU in den aktuell laufenden Sondierungsgesprächen zu einem milliardenschweren Sondervermögen:Weiterlesen

Kabinett beschließt Entschuldung von Kommunen

Themen:

Kommunalfinanzen

Finanzen

Bernhard Daldrup, MdB, Sprecher für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen der SPD-Bundestagsfraktion.

27.01.2025

Die Bundesregierung will die Möglichkeit zur Übernahme kommunaler Altschulden durch Bund und Länder schaffen. Dafür billigte am Freitag das Kabinett einen entsprechenden Gesetzentwurf. Da für das Vorhaben das Grundgesetz geändert werden muss, bedarf es im Bundestag und im Bundesrat eine...Weiterlesen

„Kommunale in der SPD begrüßen Regierungsentwurf zur Entschuldung von Kommunen“

Themen:

Kommunalfinanzen

20.01.2025

Dr. Thorsten Kornblum, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK), erklärt zu dem von Bundesfinanzminister Jörg Kukies vorgelegten Referentenentwurf einer Grundgesetzänderung in einem Artikel 143h:

„Viele Städte und Gemeinden leiden unter hohen...Weiterlesen

Was geht noch vor der Wahl

Themen:

Kommunalfinanzen

19.12.2024

Einige Gesetzgebungsverfahren werden voraussichtlich noch in der letzten Sitzungswoche in 2024 vor Weihnachten zwischen Regierungsfraktionen und Opposition geeint. Aus kommunaler Sicht ist dabei die Beschlussfassung des Steuerfortentwicklungsgesetzes - SteFeG aufgrund seiner fiskalischen...Weiterlesen