An diesem Wochenende hat Olaf Scholz eine Initiative zur Unterstützung der Kommunen in der Corona-Krise ergriffen und einen Schutzschild von Bund und Ländern vorgeschlagen, um die Kommunen zu schützen. Weiterlesen
Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, erklärt anlässlich der aktuellen Steuerschätzung zur Lage der Kommunalfinanzen:Weiterlesen
Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, erklärt zur aktuellen Lage der Kommunalfinanzen in der Corona-Krise:Weiterlesen
Die kommunalen Spitzenverbände haben Informationen für ihre Mitglieder und die Öffentlichkeit über ihre Internetseiten bereitgestellt.
Deutscher Städtetag (allgemein):
Am 15. März 2020 fanden in 51 von insgesamt 54 Städten Direktwahlen zum Amt des Oberbürgermeisters / der Oberbürgermeisterin statt – in 24 von 25 kreisfreien Städten sowie in 27 von 29 Großen Kreisstädten. In 18 Städten, in denen keine/r der Kandidatinnen und Kandidaten die absolute Mehrheit im...Weiterlesen
Am 15. März 2020 fanden in Bayern die Wahlen zu den kommunalen Vertretungskörperschaften statt. Nachfolgend sind die Ergebnisse der Wahlen zu den Räten in den 25 kreisfreien Städten sowie zu den 71 Kreistagen in den Landkreisen Bayerns wiedergegeben.
Die SPD erzielte 13,7 % der...Weiterlesen
Burkhard Jung wurde am Sonntag in einem zweiten Wahlgang erneut zum Oberbrürgermeister der Stadt Leipzig gewählt. Jung ist seit 2006 im Amt und steht nun vor seiner dritten Amtszeit in Leipzig. Er konnte sich mit 49,1 % der Stimmen gegen seine MitbewerberInnen Sebastian Gemkow (CDU) der 47,6 %...Weiterlesen
Auf seiner Sitzung am 29. November 2019 hat der Bundesvorstand der SGK einstimmig zwei Positionspapiere verabschiedet. Die SGK begrüßt in ihrem Positionspapier "Altschuldenhilfe für finanzschwache Kommunen" ausdrücklich die Initiative von Bundesfinanzminister Olaf Scholz eine gesamtdeutsche...Weiterlesen
Am Samstag den 07. September 2019 trafen sich die Mitglieder der SGK Thüringen zu ihrer diesjährigen Mitgliederversammlung. Im historischen Tivoli in Gotha diskutierten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten über kommunalpolitische Themen und wählten einen neuen Landesvorstand. Zum neuen...Weiterlesen
Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, erklärt zur aktuellen Debatte über gleichwertige Lebensbedingungen in Deutschland: Es ist gut, dass durch die Arbeit der Kommission deutlich gemacht werden konnte, wie groß und wie stark die regionalen Unterschiede in Deutschland sind, wenn es um die Rahmenbedingungen der Kommunen geht, gleichwertige Lebensbedingungen für alle Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.Weiterlesen
