Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat am 16. Januar 2018 über drei Richtervorlagen des Bundesfinanzhofs sowie über zwei Verfassungsbeschwerden zur Verfassungsmäßigkeit der Einheitsbewertung verhandelt.
Einheitswerte für Grundbesitz werden nach den Vorschriften des...Weiterlesen
"Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche dürfen für die SPD kein Grund sein, keine Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU aufzunehmen. Die damit verbundenen Chancen dürfen nicht vertan werden. Denn im Mittelpunkt müssen die Menschen stehen."Weiterlesen
Nach erster Sichtung der Sondierungsergebnisse zwischen SPD und den Unionsparteien erklärt Frank Baranowski, Vorsitzender der Bundes-SGK: „Aus kommunaler Sicht bietet das Sondierungspapier viel Licht, aber auch einigen Schatten. Positiv und zu begrüßen sindWeiterlesen
Frank Baranowski, Vorsitzender der Bundes-SGK und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, hat einen Aufruf gestartet, in dem die Bundespolitik aufgefordert wird, die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass Städte, Gemeinden und Kreise in eine gute Zukunft steuern können.Weiterlesen
Die Sozialdemokratische Kommunal-Akademie, das Erfolgsprojekt von SPD-Parteivorstand und Bundes-SGK feiert zu Beginn des nächsten Jahres ein Jubiläum: Ab Januar 2018 startet bereits der 50. Kurs der Sozialdemokratischen Kommunal-Akademie in Steinbach (Taunus). Gesucht werden bundesweit auch diesmal wieder junge Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit Leidenschaft für die Gestaltung der lokalen Demokratie.Weiterlesen
Vom 30. Mai 2017 bis zum 1. Juni 2017 tagte die 39. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Nürnberg. Die Hauptversammlung bestätigte Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse (CDU) aus Ludwigshafen im Präsidentenamt. Ab Januar 2018 wird ihr der Oberbürgermeister der Stadt Münster, Markus Lewe (CDU) als Präsident folgen, da sie in ihrer Heimatstadt auf eine Kandidatur für eine dritte Amtszeit verzichtet hat. Ebenfalls in seinem Amt als Vizepräsident wurde Dr. Ulrich Maly (SPD), Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg, bestätigt.Weiterlesen
Die Bundes-SGK und die SGK Sachsen trauern um ihr langjähriges Vorstandsmitglied Dr. Thomas Voigt der am 30. Dezember 2016 im Alter von 56 Jahren plötzlich und viel zu früh verstorben ist.Weiterlesen
