Das am 11. Mai 2021 vom außerordentlichen Bundesparteitag beschlossene Zukunftsprogramm der SPD bildet ab, welche politische Richtung die SPD einschlagen will, welches die Ziele sind, für die sie in der kommenden Legislaturperiode des Deutschen Bundestages die Weichen stellen will und die sie...Weiterlesen
Der digitale a.o. Bundesparteitag der SPD hat am 09. Mai das Zukunftsprogramm der SPD für den Bundestagswahlkampf 2021 beschlossen. Die Bundes-SGK hat die kommunalpolitisch relevenaten Passagen des Zukunftsprogramms zusammengestellt und hier veröffentlicht.Weiterlesen
Bei den OB-Stichwahlen in Hessen am 28. März 2021 sind die sozialdemokratischen Amtsinhaber Dr. Thomas SPIES (50,2 %) in Marburg und Manfred WAGNER (59,4 %) in Wetzlar im Amt bestätigt worden.
Bei den Stichwahlen zum Amt des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin in Städten mit mehr als 20....Weiterlesen
Am am 14. März 2021 fanden in Hessen Kommunalwahlen statt. Die SPD erzielte 24,0 % der Stimmen (2016: 28,5 %) und bleibt in Hessen zweitstärkste politische Kraft in den Kommunen.Weiterlesen
Bei den Direktwahlen am 14. März 2021 in Hessen wurde Claus Kaminsky (SPD) in Hanau im ersten Wahlgang mit 56,2 % der Stimmen als Oberbürgermeister im Amt bestätigt. In vier Landkreisen gingen die SPD-Kandidaten als Sieger aus den Landratswahlen hervor: Andreas Siebert im Kreis Kassel (58,9 %), Frank Matiaske im Odenwaldkreis (67,3 %) und Winfried Becker im Schwalm-Eder-Kreis (51,5 %) und Torsten Warnecke (61,9 %) im Kreis Hersfeld-Rotenburg.Weiterlesen
Der Vorstand der Bundes-SGK hat in seiner Videoschalte am 26. Februar 2021 ein Positionspapier zum Thema "Mobilität für das Gute Leben von Morgen" verabschiedet. Nicht nur der Klimaschutz erfordert eine drastischere Verkehrs- und Mobilitätswende, es ist auch der damit zwangsläufig verbundene...Weiterlesen
Der Geschäftsführende Vorstand der Bundes-SGK hat in seiner Sitzung am 21. Januar 2021 über den von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vorgelegten Referentenentwurf eines "Elften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze" beraten. Der vorliegende...Weiterlesen
Am 27. Februar 2021 hat die Bundes-SGK die eintägige digitale Fachkonferenz konkret.kommunal.mobil veranstaltet. Mehr als 160 Teilnehmer*innen setzten sich mit der Zukunft einer nachhaltigen Mobilität auseinander. Sie diskutierten mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze und...Weiterlesen
Die Digitalisierung hilft uns nicht nur bei der Überwindung der Corona-Pandemie, sie hat sich durch die verstärkte Nutzung ihrer Möglichkeiten in den vergangenen Monaten auch beschleunigt: Kommunikation, Beteiligungsverfahren, Homeschooling, Gesundheit, mobiles Arbeit und Mobilität sind einige...Weiterlesen
Auch wenn die aktuellen Prognosen und Einschätzung zur Wirtschaftsentwicklung Hoffnung geben, dass insgesamt die konjunkturelle Delle und das Ausmaß der Arbeitslosigkeit infolge der Krise deutlich geringer ausfallen als noch vor einem halben Jahr, ändert dies nichts daran, dass wir in den...Weiterlesen
