In der Resolution „Für ein Europa mit menschlichem Antlitz: Das Fundament und den Zusammenhalt Europas festigen mit starken Städten, Gemeinden und Regionen“ hat PES Local die Erwartungen der sozialdemokratischen KommunalpolitikerInnen Europas an die Konferenz zur Zukunft Europas formuliert. Tim Kähler wurde zum neuen Ersten Vizepräsident von PES Local gewählt, Roland Schäfer zum Ehrenpräsident ernannt.Weiterlesen
Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik im Bund (Bundes-SGK) und in Nordrhein-Westfalen (SGK NRW) erklärt anlässlich des Abschlusses des Koalitionsvertrages von SPD, GRÜNEN und FDP: „Die neuen Regierungsparteien haben aus Sicht der kommunalen Familie ein ehrgeiziges Arbeitsprogramm auf die Beine gestellt. Jetzt wird es darauf ankommen, dass aus diesen Zusagen praktisches Regierungshandeln wird.Weiterlesen
Der Vorsitzende der SPD Kommunalen in NRW und im Bund hält das Ergebnis der Sondierungsgespräche für eine gute Grundlage. „Das jetzt vorliegende Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP ist eine gute Basis für weitergehende Koalitionsgespräche.“ so Frank Baranowski, Vorsitzender der SPD-Kommunalpolitikerinnen und – politiker im Bund und in NRW. „Hierauf lässt sich aufbauen.“Weiterlesen
Die Wahlbeteiligung bei der Abgeordnetenhauswahl 2021 hat sich gegenüber der letzten Wahl im Jahr 2016 um 8,8 Prozentpunkte erhöht. Sie lag bei 75,7 % (2016: 66,9 %). In den 12 Bezirken schwankte die Wahlbeteiligung bei den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV-Wahlen) zwischen 64,1...Weiterlesen
Am 12. September 2021 fanden in Niedersachsen Kommunal- und DIrektwahlen statt. Nachstehend finden sich die Wahlbericherstattungen der Bundes-SGK zu diesen Wahlen. Weiterlesen
Das am 11. Mai 2021 vom außerordentlichen Bundesparteitag beschlossene Zukunftsprogramm der SPD bildet ab, welche politische Richtung die SPD einschlagen will, welches die Ziele sind, für die sie in der kommenden Legislaturperiode des Deutschen Bundestages die Weichen stellen will und die sie...Weiterlesen
Der digitale a.o. Bundesparteitag der SPD hat am 09. Mai das Zukunftsprogramm der SPD für den Bundestagswahlkampf 2021 beschlossen. Die Bundes-SGK hat die kommunalpolitisch relevenaten Passagen des Zukunftsprogramms zusammengestellt und hier veröffentlicht.Weiterlesen
Bei den OB-Stichwahlen in Hessen am 28. März 2021 sind die sozialdemokratischen Amtsinhaber Dr. Thomas SPIES (50,2 %) in Marburg und Manfred WAGNER (59,4 %) in Wetzlar im Amt bestätigt worden.
Bei den Stichwahlen zum Amt des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin in Städten mit mehr als 20....Weiterlesen
Am am 14. März 2021 fanden in Hessen Kommunalwahlen statt. Die SPD erzielte 24,0 % der Stimmen (2016: 28,5 %) und bleibt in Hessen zweitstärkste politische Kraft in den Kommunen.Weiterlesen
Bei den Direktwahlen am 14. März 2021 in Hessen wurde Claus Kaminsky (SPD) in Hanau im ersten Wahlgang mit 56,2 % der Stimmen als Oberbürgermeister im Amt bestätigt. In vier Landkreisen gingen die SPD-Kandidaten als Sieger aus den Landratswahlen hervor: Andreas Siebert im Kreis Kassel (58,9 %), Frank Matiaske im Odenwaldkreis (67,3 %) und Winfried Becker im Schwalm-Eder-Kreis (51,5 %) und Torsten Warnecke (61,9 %) im Kreis Hersfeld-Rotenburg.Weiterlesen
