Am 22. Januar 2022 fand die 18. Ordentliche Delegiertenversammlung der Bundes-SGK pandemiebedingt als digitale Konferenz statt. Sie stand unter dem Motto „Wir gestalten die Zukunft in unserem Land – Gesellschaftlicher Fortschritt findet in Städten, Gemeinden und Kreisen statt“. Michael Ebling,...Weiterlesen
Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Mainz, Michael Ebling, ist heute auf der digitalen Delegiertenversammlung der Bundes-SGK mit 96,9 % der Stimmen als Vorsitzender der SGK gewählt worden.Weiterlesen
Die stellvertrende Vorsitzende der Bundes-SGK Kirsten Fründt ist am Mittwoch, dem 19. Januar 2022 überraschend im Alter von nur 54 Jahren verstorben. Kirsten Fründt war seit Februar 2014 Landrätin des Landkreises Marburg-Biedenkopf. Sie wurde 2019 mit großer Mehrheit wiedergewählt und befand sich seit Februar 2020 in ihrer 2. Amtszeit. Sie war stellvertretende Vorsitzende der Bundes-SGK.Weiterlesen
In der Resolution „Für ein Europa mit menschlichem Antlitz: Das Fundament und den Zusammenhalt Europas festigen mit starken Städten, Gemeinden und Regionen“ hat PES Local die Erwartungen der sozialdemokratischen KommunalpolitikerInnen Europas an die Konferenz zur Zukunft Europas formuliert. Tim Kähler wurde zum neuen Ersten Vizepräsident von PES Local gewählt, Roland Schäfer zum Ehrenpräsident ernannt.Weiterlesen
Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik im Bund (Bundes-SGK) und in Nordrhein-Westfalen (SGK NRW) erklärt anlässlich des Abschlusses des Koalitionsvertrages von SPD, GRÜNEN und FDP: „Die neuen Regierungsparteien haben aus Sicht der kommunalen Familie ein ehrgeiziges Arbeitsprogramm auf die Beine gestellt. Jetzt wird es darauf ankommen, dass aus diesen Zusagen praktisches Regierungshandeln wird.Weiterlesen
Der Vorsitzende der SPD Kommunalen in NRW und im Bund hält das Ergebnis der Sondierungsgespräche für eine gute Grundlage. „Das jetzt vorliegende Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP ist eine gute Basis für weitergehende Koalitionsgespräche.“ so Frank Baranowski, Vorsitzender der SPD-Kommunalpolitikerinnen und – politiker im Bund und in NRW. „Hierauf lässt sich aufbauen.“Weiterlesen
Die Wahlbeteiligung bei der Abgeordnetenhauswahl 2021 hat sich gegenüber der letzten Wahl im Jahr 2016 um 8,8 Prozentpunkte erhöht. Sie lag bei 75,7 % (2016: 66,9 %). In den 12 Bezirken schwankte die Wahlbeteiligung bei den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV-Wahlen) zwischen 64,1...Weiterlesen
Am 12. September 2021 fanden in Niedersachsen Kommunal- und DIrektwahlen statt. Nachstehend finden sich die Wahlbericherstattungen der Bundes-SGK zu diesen Wahlen. Weiterlesen
Das am 11. Mai 2021 vom außerordentlichen Bundesparteitag beschlossene Zukunftsprogramm der SPD bildet ab, welche politische Richtung die SPD einschlagen will, welches die Ziele sind, für die sie in der kommenden Legislaturperiode des Deutschen Bundestages die Weichen stellen will und die sie...Weiterlesen
Der digitale a.o. Bundesparteitag der SPD hat am 09. Mai das Zukunftsprogramm der SPD für den Bundestagswahlkampf 2021 beschlossen. Die Bundes-SGK hat die kommunalpolitisch relevenaten Passagen des Zukunftsprogramms zusammengestellt und hier veröffentlicht.Weiterlesen
