Aktuelles

Fachkonferenz der Bundes-SGK „Smarte Cities und Regionen“

25.09.2025

Am 10./11. Oktober 2025 veranstaltet die Bundes-SGK im Willy-Brandt-Haus in Berlin die Fachkonferenz „Smarte Städte und Regionen – Kommunen auf dem Weg in eine neue Welt“. Diese Fachkonferenz widmet sich der Digitalisierung in den Städten, Gemeinden und Kreisen.

Zu diesem Thema werden...Weiterlesen

NRW hat gewählt - Ergebnisse der Direktwahlen in NRW

15.09.2025

Am Sonntag, dem 14. September 2025, fanden in Nordrhein-Westfalen (NRW) flächendeckend Direktwahlen zum Amt des Oberbürgermeisters / der Oberbürgermeisterin, des Landrates / der Landrätin sowie zum Amt des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin statt. 

Die Bundes-SGK berichtet, wie üblich,...Weiterlesen

Expertenkommission zur Neuregelung der Schuldenbremse

Themen: 
06.08.2025

Die Regierungskoalition hat im Koalitionsvertrag vereinbart, eine Expertenkommission einzusetzen, um einen Vorschlag für eine Modernisierung der Schuldenregel des Grundgesetzes zu entwickeln. Die Vorbereitungen für die Einsetzung der Kommission sind nun abgeschlossen und die Expertenkommission...Weiterlesen

ÖPNV-Finanzierung

Themen: 
06.08.2025

Der Verband deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hat Anfang Juli ein interessantes Gutachten vorgelegt, in dem in zwei Szenarien die Zukunft des ÖPNV und der damit verbundene Finanzierungsbedarf aufzeigt wird. 

Das Szenario „Deutschlandangebot 2040“ steht für einen flächendeckend besseren...Weiterlesen

Bundeshaushalt

Themen: 
06.08.2025

Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am 30. Juli 2025 den Regierungsentwurf des Bundeshaushaltes 2026 und den Finanzplan des Bundes 2025 bis 2029 sowie die Wirtschaftspläne für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) sowie das Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ (SVIK)...Weiterlesen

Vorstand der Bundes-SGK verabschiedet Positionspapier zur Kompensation von Steuerausfällen bei Kommunen durch "Investitionsbooster"

Themen: 
Thorsten Kornblum
25.06.2025

Der Vorstand der Bundes-SGK begrüßt die Einigung zwischen Bund und Ländern über die Kompensation für Steuerausfälle der Kommunen in Zusammenhang mit dem Gesetz für ein steuerliches Investitionsprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Deutschland, dem sogenannten „Investitionsbooster“ und...Weiterlesen

Seiten