Dr. Thorsten Kornblum, Vorsitzender der Bundes-SGK, äußert sich zur aktuellen Diskussion um vorgezogene Neuwahlen des Deutschen Bundestages: Die Interessen der Kommunen müssen bei der Terminierung der Neuwahlen zum Deutschen Bundestag beachtet werden. Die Kommunen warten beispielsweise dringend auf die KrankenhausreformWeiterlesen
HEATEXPO – Fachmesse für die Wärmeversorgung der Zukunft
26.-28. November 2024, Messe Dortmund
Infos unter: https://www.heat-expo.de
Kostenlose Teilnahme für SGK-Mitglieder für den Besuch der HEATEXPO an einem beliebigen...Weiterlesen
Am 4. Dezember 2024 findet die digitale Fachkonferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung mit Unterstützung der Bundes-SGK zum Thema „Tourismus und Naherholung in ländlichen Räumen - Zwischen wirtschaftlichem Potenzial und nachhaltiger Entwicklung“ statt.Weiterlesen
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag, den 17. Oktober 2024 das vom Gesundheitsministerium vorgelegte Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) in 2./3. Lesung beschlossen.
Ziel der Reform ist die Sicherung und Steigerung der Behandlungsqualität, die Gewährleistung einer...Weiterlesen
Am 01. August 2024 hat die neue bundesweite Ansprechstelle für kommunale Amts- und Mandatsträger ihre Arbeit aufgenommen. Die Starke Stelle richtet sich an Menschen, die in ihrem kommunalpolitischen Amt Hass, Hetze und Bedrohung ausgesetzt sind. Das Angebot schließt eine Lücke im...Weiterlesen
Die Bundesregierung will Vollstreckungsbeamte, Rettungskräfte und weitere Personen, die dem Gemeinwohl dienende Tätigkeiten ausüben, besser schützen. Dazu hat der Bundestag am Donnerstag, den 10. Oktober 2024 einen entsprechenden Gesetzentwurf „zur Änderung des Strafgesetzbuches – Stärkung des...Weiterlesen
Die Nationale Klimaschutz Initiative der Bundesregierung gibt eine Änderung der Kommunalrichtlinie ab November 2024 bekannt. Eine Antragstellung im Rahmen der neuen Richtlinie ist ab dem
1. Februar 2025 möglich.
Die Förderung über die Kommunalrichtlinie (KRL) der Nationalen...Weiterlesen
Am 1. August 2024 ist das Startchancen-Programm gestartet. Es unterstützt gezielt Schulen mit einem hohen Anteil sozial benachteiligter Schüler:innen. Dafür investieren Bund und Länder zusammen rund 20 Mrd. Euro in den nächsten zehn Jahren. Etwa 4.000 Schulen in herausfordernder Lage und damit...Weiterlesen
Laut Bundesministerium für Bildung und Forschung wurden zum Zeitpunkt des Antragschlusses im Mai 2024 97 % der Mittel für den DigitalPakt Schule (2019-2024) bewilligt. In den letzten zwölf Monaten sind im Basis-DigitalPakt Schule knapp eine Mrd. Euro an Bundesmitteln abgeflossen. Mit dem...Weiterlesen
Ab dem Schuljahr 2026/27 gilt der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder ab der 1. Klassenstufe. Danach geht es schrittweise weiter, bis im Schuljahr 2029/30 alle Kinder der Klassenstufen 1 bis 4 einen Rechtsanspruch haben. Bis Ende 2027 will der Bund fast 3 Mrd. Euro für den...Weiterlesen
