Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, erklärt anlässlich des vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzes zur finanziellen Entlastung der Kommunen und der neuen Länder:Weiterlesen
Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, erklärt zu den von den Koalitionspartnern beschlossenem Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket. Mit dem gestern Abend verkündeten Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket haben die Koalitionspartner einen wichtigen Schritt zur Unterstützung der Kommunen in der Corona-Krise getan.Weiterlesen
Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, erklärt zur aktuellen Diskussion des Vorschlages von Olaf Scholz:Weiterlesen
Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen – und von sozialen Einrichtungen. Die meisten öffentlichen Investitionen kommen aus den Kommunen. Wenn sie ausbleiben, sinkt ein Stück weit die Lebensqualität der Menschen – und dämpft die Konjunktur vor Ort.
An diesem Wochenende hat Olaf Scholz eine Initiative zur Unterstützung der Kommunen in der Corona-Krise ergriffen und einen Schutzschild von Bund und Ländern vorgeschlagen, um die Kommunen zu schützen. Weiterlesen
Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, erklärt anlässlich der aktuellen Steuerschätzung zur Lage der Kommunalfinanzen:Weiterlesen
Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, erklärt zur aktuellen Lage der Kommunalfinanzen in der Corona-Krise:Weiterlesen
Die kommunalen Spitzenverbände haben Informationen für ihre Mitglieder und die Öffentlichkeit über ihre Internetseiten bereitgestellt.
Deutscher Städtetag (allgemein):
Am 15. März 2020 fanden in 51 von insgesamt 54 Städten Direktwahlen zum Amt des Oberbürgermeisters / der Oberbürgermeisterin statt – in 24 von 25 kreisfreien Städten sowie in 27 von 29 Großen Kreisstädten. In 18 Städten, in denen keine/r der Kandidatinnen und Kandidaten die absolute Mehrheit im...Weiterlesen
Am 15. März 2020 fanden in Bayern die Wahlen zu den kommunalen Vertretungskörperschaften statt. Nachfolgend sind die Ergebnisse der Wahlen zu den Räten in den 25 kreisfreien Städten sowie zu den 71 Kreistagen in den Landkreisen Bayerns wiedergegeben.
Die SPD erzielte 13,7 % der...Weiterlesen
